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| BGH, 03.11.1954 - 6 StR 168/54 |
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- BGH, 18.03.1952 - GSSt 2/51
Bewußtsein der Rechtswidrigkeit
Auszug aus BGH, 03.11.1954 - 6 StR 168/54
Wird die Fahrlässigkeit in dieser Richtung bejaht, so bedarf es keines Eingehens auf die in dem Beschluss BGHSt 2, 194 ff [BGH 18.03.1952 - GSSt - 2/51] dargelegten Grundsätze. - BGH, 19.05.1954 - 6 StR 23/54
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Auszug aus BGH, 03.11.1954 - 6 StR 168/54
Dabei ist nicht an dem Wortlaut zu haften; der hochverräterische Inhalt kann sich auch aus dem Zusammenhang und dem Sinn ergeben, soweit dies für den Leser ohne weiteres erkennbar ist (Urteil des Senats 6 StR 23/54 vom 19. Mai 1954). - BGH, 02.06.1954 - 6 StR 52/54
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Auszug aus BGH, 03.11.1954 - 6 StR 168/54
Dagegen darf die Tatsache, dass bei der Herstellung und Verbreitung irgend eine andere Person schuldhaft gehandelt hat und deswegen strafbar geworden ist, bei der Deutung des Schriftinhalts nicht berücksichtigt werden; denn dieser Umstand ergibt sich nicht aus der Beschaffenheit der Schrift selbst (Urteil des Senats 6 StR 52/54 vom 2. Juni 1954).
- BGH, 08.09.1954 - 6 StR 190/54
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Auszug aus BGH, 03.11.1954 - 6 StR 168/54
Wie der Senat in dem Urteil 6 StR 190/54 vom 8. September 1954 bereits dargetan hat, genügt zur Bestrafung wegen Vergehens gegen § 97 StGB hinsichtlich der Verunglimpfung der bedingte Vorsatz, wenn im übrigen die in dieser Bestimmung angeführte staatsgefährdende Absicht festgestellt wird. - BGH, 03.11.1954 - 6 StR 146/54
Auszug aus BGH, 03.11.1954 - 6 StR 168/54
Im übrigen wird insoweit auf das Urteil des Senats 6 StR 146/54 vom 3. November 1954 verwiesen. - RG, 22.12.1936 - 1 D 741/36
1. Welche Anforderungen sind an die Sachdarstellung des Urteils zu stellen?1 2. …
Auszug aus BGH, 03.11.1954 - 6 StR 168/54
Die Erörterungen über den Hergang des Ermittlungsverfahrens werden, soweit sie überhaupt erforderlich sein sollten, im Rahmen der tatsächlichen Würdigung anzubringen sein (vgl auch RGSt 71, 25).